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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung


Bedürftigkeitsabhängige Leistung für über 65-Jährige und aus medizinischen Gründen dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab dem 18. Lebensjahr. Rechtsgrundlage ist seit dem 1.1.2005 das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Gegenüber Kindern und Eltern mit einem Jahreseinkommen unter 100.000 Euro findet kein Unterhaltsrückgriff statt, wenn ihre Angehörigen die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:

Basisrente (Rürup-Rente): Steuervorteile noch bis zum Jahresende nutzen und clever vorsorgen!

Referentenentwurf „DAC8-UmsG“ veröffentlicht: Neues Gesetz zur Steuertransparenz bei Kryptowerten

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Deutschland wird aufgefordert, Steuervorteile für Riester-Rente mit EU-Recht zu vereinbaren

Mehr und bessere Betriebsrenten – Was das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bedeutet


BFH Urteile zu diesem Thema und weiteres:

Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht bei Bezug einer Sozialversicherungsrente und Wohnsitz in Norwegen - BFH-Urteil vom 11. Oktober 2023, I R 37/20

Abgrenzung zwischen Leibrente und dauernder Last bei einer bis zum 31.12.2007 vereinbarten Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen - BFH-Urteil vom 15. November 2023, X R 3/21

Klagebefugnis und Rechtsschutzbedürfnis bei Geltendmachung der doppelten Besteuerung in Bezug auf eine Hinterbliebenenrente der Basisversorgung - BFH-Beschluss vom 30. August 2023, X B 58/23

Kindergeld; Opferrente als Bezug eines behinderten volljährigen Kindes - BFH-Urteil vom 20. April 2023, III R 7/21

Anpassung des steuerfreien Rententeils nach Einführung der "Mütterrente" - BFH-Urteil vom 14. Dezember 2022, X R 24/20


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